Sechs Wochen nach der deutschen Bundestagswahl haben sich Union und SPD auf ein Regierungsprogramm verständigt. Der designierte neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), CSU-Chef Markus Söder und die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil stellten den neuen Koalitionsvertrag am Mittwochnachmittag in Berlin der Öffentlichkeit vor. Kernpunkte sind Reformen bei Migration, Wirtschaft und Verteidigung.
Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag - Details zu Ministerposten
Nach gut sechs Wochen ist es geschafft: Union und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Am Nachmittag wollen sie ihn vorstellen. Lars Klingbeil soll Finanzminister und Vizekanzler werden, Johann...
In Hamburg gehen SPD und Grüne in eine weitere Legislaturperiode. Der Koalitionsvertrag beider Parteien steht. Bei mindestens einem Senatorenposten wird es zu... n-tv.de - WeltAuch berichtet bei •ZEIT Online •Berliner Morgenpost •Focus Online
Die Höhe des Mindestlohns ab 2026 entzweit Sozialdemokraten und Union schon vor dem Start ihrer Koalition. CDU-Generalsekretär Linnemann kritisiert seinen... sueddeutsche.de - Politik
Die geplante neue Bundesregierung bereitet sich auf ihre Arbeit vor. Wenn aktuell gewählt würde, käme eine solche Koalition allerdings nicht zustande. Freuen... Tagesspiegel - DeutschlandAuch berichtet bei •Augsburger Allgemeine
Wegen einer angeblichen „Normalisierung“ der AfD schießt sich die Linke ein auf Jens Spahn. Sie hat dafür gute Gründe. Und: Noch nie hat eine Regierung,... Focus Online - Politik
Die anfänglichen Pläne von Union und SPD mit Blick auf Israel und Antisemitismus fand Josef Schuster noch ermutigend. Im Koalitionsvertrag finde sich davon nur... Spiegel - PolitikAuch berichtet bei •Augsburger Allgemeine
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – aber wer ins Kabinett einzieht, ist offen. Ein wichtiger CDU-Politiker erklärt seinen... wiwo.de - Politik