"Höchste Zeit, AfD zu prüfen": AfD-Verbotsantrag frühestens im November im Bundestag

17.10.2024 (vor 1 Tag)

Höchste Zeit, AfD zu prüfen: AfD-Verbotsantrag frühestens im November im Bundestag

Um die notwendige Mehrheit im Bundestag zu erhalten, wollen die Antragsteller eines AfD-Verbotsverfahrens auf ein neues Gutachten vom Verfassungsschutz warten. Dadurch erhoffen sie sich Rückenwind vor allem von der SPD- und Unions-Fraktion. Frühestens im November soll abgestimmt werden.

👓 Vollständige Meldung

0 Teilung(en)	Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen Per Email teilen

Um Unterschriften zu sammeln: AfD-Verbotsantrag frühestens im November im Bundestag

Noch bis zum Jahresende will das Bundesamt für Verfassungsschutz ein neues Gutachten zur AfD vorlegen. Die Befürworter eines Verbotsverfahrens erhoffen sich...
Tagesspiegel vor 1 Tag - Deutschland

Twitter

Unsere
Facebook Seite

Aktuelle Themen

Städte Gegen Hitze Schützen

Umweltfreundlich: News Deutschland wird ausschließlich mit sauberem Strom aus erneuerbaren Quellen betrieben

Feedback geben | Topmeldungen RSS Feed | Kontaktieren Sie uns | Bookmarken

"Höchste Zeit, AfD zu prüfen": AfD-Verbotsantrag frühestens im November im Bundestag

Ähnliche Nachrichten

Um Unterschriften zu sammeln: AfD-Verbotsantrag frühestens im November im Bundestag

Twitter

Aktuelle Themen